Morning Briefing - 19.09.2018 : Verein für Konsumenteninformation klagt VW wegen Irreführung - Über 800 gefälschte Teile auf der Automechanika sichergestellt - Deutschland will eigene Batteriezellen-Fabrik eröffnen

"Wir beobachten die Gewalt in Deutschland mit großer Sorge. Jeder ist nun gefragt, gegen Radikalisierung in unserer Gesellschaft aufzustehen."

- Dieter Zetsche

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat Volkswagen wegen irreführender Aussagen im Dieselskandal geklagt. Damit möchte der Verein im Auftrag des Sozialministerium (BMASGK) und der Bundesarbeitskammer (BAK) auf die erste Verjährungsfrist reagieren, denn am 18. September 2015 hat Volkswagen die Durchführung von Abgasmanipulationen erstmals eingestanden. Der Schaden für die betroffenen Verbraucher besteht darin, dass sie für ihre Fahrzeuge zu viel bezahlt haben beziehungsweise ihre Fahrzeuge von einer Wertminderung betroffen sind. Nach Angaben des VKI wurden jetzt Klagen an allen 16 österreichischen Landesgerichten eingebracht. In den Sammelklagen wird ein Schaden von 20 Prozent des Kaufpreises sowie eine Haftung von VW für Folgeschäden eingeklagt. Der Gesamtstreitwert beträgt rund 60 Millionen Euro, was einem durchschnittlichen Streitwert von rund 6.000 Euro pro Fall entspricht.

Das deutsche Hauptzollamt teilte am Dienstag mit, dass 67 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Marken-, Design- und Patentgesetz eingeleitet worden sind. Mitarbeiter des Zolls hätten auf der am Samstag zu Ende gegangenen Fachmesse „Automechanika“ insgesamt 839 mutmaßlich gefälschte Ersatzteile sichergestellt. Bei den gefälschten Autoteilen handelt es sich unter anderem um Scheibenwischer, Öl- und Luftfilter, Rücklichter und Stoßstangen. Auch Werkzeuge wie Wagenheber seien sichergestellt worden.

Die Waren stammen nach Angaben des Hauptzollamts zum größten Teil aus China, der Türkei, Russland, Indien, Marokko, Brasilien, Taiwan und den USA, aber auch aus den EU-Staaten Schweden, Spanien und Portugal. Die betroffenen Standinhaber mussten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe in Höhe von 500 Euro zahlen, Wiederholungstäter werden mit dem Dreifachen belangt. Nach eigenen Angaben nahm der Zoll so insgesamt 127.500 Euro ein, die sichergestellten Gegenstände werden vernichtet.

Geht es nach dem deutschen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dann soll in Deutschland in den kommenden Jahren eine eigene Fabrik für Batteriezellen entstehen. Das sagte Altmaier am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Energiekommissar Maros Sefcovic in Brüssel. Nähere Details wurden nicht genannt, man sei aber „mitten in der Vorbereitung“. Die Absichten sind klar: Es steigt in den nächsten Jahren nicht nur die Nachfrage nach Batterien und die dafür notwendigen Batteriezellen, Deutschland möchte auch im Wettbewerb mit Asien bestehen. Dafür sei aber auch eine Allianz privater Unternehmen erforderlich. Seit geraumer Zeit warnt die deutsche Bundesregierung sowie die Gewerkschaften, dass Europa in eine zu starke Abhängigkeit von asiatischen Zulieferern gelangen könnte. Bei einem Treffen in Berlin im November solle das Projekt vorangebracht werden.