Morning Briefing - 17.05.2019 : BEÖ arbeitet an flächendeckender Zahlung mit nur einer Karte - Verband: Steuerreform bringt höhere Steuern und mehr Komplexität - Versagen von Tesla Autopilot entfacht erneut Debatte über Sicherheit

Der Bundesverband der Elektromobilität (BEÖ) will künftig 3.500 öffentliche Ladestationen in Österreich mit einer Karte beziehungsweise App nutzen lassen. Auch eine Direktzahlung mit Kreditkarte soll an den jeweiligen Ladesäulen möglich sein. Die Tarifmodelle sind via Website ersichtlich. Das verkündete BEÖ-Vorsitzende Ute Teufelberger gestern im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit Bundesminister Norbert Hofer (FPÖ), Bundesumweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Smatrics-Geschäftsführer Michael-Viktor Fischer. Teil des BEÖ-Netzwerks ist nicht nur Smatrics, sondern auch Energieversorgungsunternehmen der Länder. Damit künftig mehr Wallboxen an Gebäuden installiert werden können, um den Bedarf auch im privaten Bereich decken zu können, müssen Änderungen im Mietrechtsgesetz und Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz vorgenommen, erklärte BM Hofer gestern. "Wenn Gebäude in den nächsten 20 Jahren keine Ladepunkte haben, werden sie für Mieter uninteressant", kritisierte BM Hofer. "Wir brauchen in Zukunft integrierte Lösungen", ergänzte Bundesumweltministerin Köstinger. So wird etwa an einer Streichung der Eigenstromsteuer ab 2020 gearbeitet, wenn Strom für den Eigenbedarf mithilfe einer Photovoltaik-Anlage produziert wird, um das E-Auto zu laden.

Kritik an neuer Normverbrauchsabgabe und motorbezogener Versicherungssteuer hagelt es vom Verband der österreichischen Automobilimporteure. Eine Ökologisierung des Steuersystems sei grundsätzlich sinnvoll und zu befürworten. Sie sollte jedoch aufkommensneutral sein sowie Bürokratie abbauen anstatt zu schaffen - jetzt ist allerdings das Gegenteil der Fall, kritisiert Günther Kerle, Sprecher der österreichischen Automobilimporteure. Damit äußerte der Verband Kritik an der Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) um durchschnittlich 20 Prozent und der motorbezogenen Versicherungssteuer um zehn Prozent. Es solle nicht der Besitz eines Fahrzeugs, sondern verstärkt der Gebrauch eines Fahrzeuges besteuert werden, legt Kerle nach. Die NoVA sei bereits durch die Umstellung auf WLTP im September 2018 deutlich gestiegen. Durch die Änderungen aus der Steuerreform würde die motorbezogene Versicherungssteuer zudem bis zu vier Mal höher ausfallen als in Deutschland.

Ein tödlicher Unfall der mit einem Tesla Model 3 Anfang März in Delray Beach, Florida, stattgefunden, wirft erneut die Frage auf, wie sicher die Fahrerassistenzsysteme des kalifornischen E-Autobauers sind. Dabei handelt es sich bereits um den dritten tödlichen Autounfall eines Tesla-Modells in den USA. Konkret wird die Fähigkeit dieser Systeme in Frage gestellt, Gefahren entsprechend zu erkennen. Das System übernimmt das autonome Fahren innerhalb einer bestimmten Zeitspanne, ohne, dass der Fahrer die Hände am Steuer haben muss. Das National Transportation Safety Board berichtete, dass der Autopilot lediglich zehn Sekunden vor dem Auffahrunfall aktiviert wurde. Das Fahrzeug war mit einer Geschwindigkeit von 109 Stundenkilometern auf der Autobahn unterwegs und weder das System noch der Fahrer griffen mit einem Ausweichmanöver ein, berichtete "Reuters.