Tanken : Kraftstoffpreise in Österreich erneut gestiegen

Es könnte sich einem doch der Eindruck aufdrängen, dass hierzulande nichts gegen die Senkung der Kraftstoffpreise getan wird. Zum Vergleich: An den deutschen Tankstellen machen sich Preisrückgänge, wenn auch nur langsam, zumindest bemerkbar. Die SPÖ fordert deshalb einen Spritpreisdeckel, die FPÖ will die Steuern auf Diesel und Benzin halbieren. Doch wann wird irgendeiner dieser Maßnahmen überhaupt umgesetzt? In Österreich lag der von der e-Control ermittelte Medianpreis für Diesel am Dienstag bei 2,089 Euro, nach 2,067 eine Woche zuvor, recherchierte die Nachrichtenagentur APA. Beim Benzin war es ein Zuwachs von 2,079 auf 2,095 Euro.

Das in Deutschland erhältliche E10-Benzin, welches über einen höheren Ethanol-Anteil verfügt, kostete im deutschlandweiten Tagesdurchschnitt des vergangenen Dienstags 1,826 Euro. Das waren 1,7 Cent weniger als eine Woche zuvor. Bei Diesel waren es 1,963 Euro - ein Rückgang um 2,6 Cent. Die Plattform Erneuerbare Kraftstoffe fordert wegen der hohen Spritpreise weiters die Einführung von E10 in Österreich. Der Anteil von Ethanol im Benzin soll demnach von aktuell fünf auf zehn Prozent (wie in Deutschland) erhöht werden, was im ÖVP-Grünen-Regierungsprogramm vorgesehen ist. Auch beim Diesel soll die Biokraftstoffbeimischung auf zehn Prozent erhöht werden, so die Plattform Erneuerbare Kraftstoffe in einer Aussendung.

Dass die Preisentspannung in Österreich nicht zu beobachten ist, ruft die Opposition auf den Plan. Die Sozialdemokraten sehen darin eine "direkte Folge des Versagens der österreichischen Bundesregierung", wie sie per Aussendung mitteilen. Die SPÖ sieht Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) "auf Grundlage des Preisgesetzes" verpflichtet, gegen die hohen Spritpreise vorzugehen. Konkret schwebt SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter ein Preisdeckel sowie eine Besteuerung von Übergewinnen vor.Die FPÖ hat ihrerseits einen Antrag im Wirtschaftsausschuss eingebracht, indem unter anderem eine Halbierung der Steuern auf Benzin und Diesel gefordert wird. Kommt es zu weiteren Preisanstiegen, dann sollen sowohl Mehrwert- wie Mineralölsteuer ganz wegfallen sowie ein Preisdeckel her, so die Freiheitlichen.Treiber des Preisrückgangs in Deutschland dürfte unter anderem der Ölpreis sein, der seit einigen Wochen tendenziell nachgibt.

Die Schwäche des Euro gegenüber dem Dollar bremst diesen Effekt allerdings. Die Entkopplung vom heimischen Rohöl- und Spritpreis dürfte sich nochmals verstärkt haben, sagte Martin Grasslober, Leiter Verkehrswirtschaft beim ÖAMTC, auf APA-Nachfrage. Er spielte damit auf eine Untersuchung der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) von letzter Woche an, die eine solche Entkopplung festgestellt hatte. Der Fachverband der Mineralölindustrie (FVMI) sieht die Schuld für die unterschiedliche Entwicklung in Deutschland und Österreich beim Raffinerie-Unfall in Schwechat. Die heimischen Mineralölunternehmen hätten alternative Versorgungswege finden müssen, was zusammen mit der zusätzlichen Logistik für erhöhte Preise in Österreich gesorgt habe, heißt es auf APA-Nachfrage. Zudem würden die Preise an den Tankstellen nicht nur von den Rohölpreisen, sondern auch von den (Öl-)Produktpreisen an den internationalen Märkten abhängen, wo es in den letzten Monaten zu einer Abkopplung gekommen sei, so FVMI-Geschäftsführerin Hedwig Doloszeski in ihrer schriftlichen Antwort.