E-Mobilität : Nachfrage zu hoch, E-Autoförderung in Salzburg gestoppt
In Salzburg hat eine Aktion zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Unternehmen und Betriebe die dafür vorgesehenen Mittel um das bis zu Dreifache überschritten. Wie "Kronen Zeitung" und "Salzburger Nachrichten" am Mittwoch berichteten, könnte die Förderung statt der budgetierten drei Millionen Euro das Land nun bis zu 9,3 Millionen Euro kosten. Die Aktion wurde mittlerweile gestoppt. Der Ansturm war so hoch gewesen, weil das Land die Bundesunterstützung verdoppelt hatte.
Das Klimaschutzministerium fördert derzeit gemeinsam mit den Autoimporteuren neu gekaufte E-Fahrzeuge je nach Bauart und Fahrzeugklasse mit bis zu 10.500 Euro. Das Land Salzburg schoss dabei jeweils noch einmal den gleichen Betrag zu. Für besonders starke Nachfrage hat dabei offenbar seit Februar die Förderung von E-Nutzfahrzeugen wie Kleinbusse oder Transporter gesorgt. Als bekannt wurde, dass der Topf nicht nur leer, sondern die zur Verfügung stehenden Mittel klar überzogen wurden, verhängte das Land mit 8. März einen Förderstopp. Nur bis dahin gestellte Anträge werden ausbezahlt.
Wie hoch der Finanzbedarf tatsächlich ist, lasse sich noch nicht endgültig sagen, erklärte Umweltreferent Heinrich Schellhorn (Grüne). Zunächst müsse man prüfen, ob all jene, die sich für eine Förderung angemeldet haben, auch tatsächlich die Voraussetzungen erfüllen. Geld gebe es erst, wenn nach dem Kauf auch der Zulassungsschein vorgelegt werden kann. Die zusätzlich benötigten Mittel will Schellhorn nun durch Umschichtungen im Ressortbudget auftreiben, außerdem könnten Gelder aus dem mittelfristigen Finanzplan vorgezogen werden.
Warum nicht früher die Förderbremse gezogen wurde, argumentierte Schellhorn damit, dass man erst auf Nachfrage erfahren habe, dass es eine totale Überbuchung gebe. Die mit der Abwicklung der Förderung beauftragte Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) habe das Land zu spät informiert. Die KPC weist diesen Vorwurf in den Medienberichten zurück. Man habe über die Begrenztheit der Mittel beim Land Salzburg nicht Bescheid gewusst. Unabhängig davon soll die E-Mobilitätsförderung im Bundesland für das kommende Jahr umgestaltet werden. Eine Verdoppelung der Fördersumme des Bundes dürfte es so schnell nicht mehr geben.