Morning Briefing - 14.02.2019 : VW droht in Dieselaffäre weiterer Rückruf - EU akzeptiert deutsches Gesetz gegen Fahrverbote - Neuer Daimler-Finanzvorstand kommt von Airbus

Einem Bericht zufolge droht Volkswagen im Dieselskandal ein weiterer Rückruf. Das deutsche Kraftfahrtbundesamt (KBA) wirft dem Autobauer vor, auch beim Softwareupdate für manipulierte Dieselfahrzeuge mit 1,2-Liter-Motor zu betrügen, wie „Bild am Sonntag“ („BamS“) ohne Angaben von Quellen berichtete. Das KBA eröffne daher kommende Woche ein Anhörungsverfahren. Dabei wird dem Zeitungsbericht zufolge geprüft, ob in Deutschland 30.000 Fahrzeugen – darunter der Polo – die Typengenehmigung entzogen werden muss. In Europa wären laut „BamS“ insgesamt 370.000 Autos von einer solchen Stilllegung betroffen. Das KBA dürfte es jedoch aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bei einem erneuten amtlichen Rückruf der Fahrzeuge belassen, hieß es weiter.

Die EU-Kommission verzichtet offenbar auf ein Veto gegen einen Gesetzesplan der deutschen Regierung, der Dieselfahrverbote in vielen Städten verhindern soll. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag-Ausgaben) unter Verweis auf Brüsseler Quellen. Bei geringfügigen Überschreitungen der europaweiten Stickoxidgrenzwerte wären Dieselfahrverbote in der Regel unverhältnismäßig – und damit nicht zulässig. Die Regierung in Berlin hatte Mitte November eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes beschlossen, mit der die Einführung von Dieselfahrverboten erschwert werden soll. In dem Gesetz stellt die Regierung unter anderem fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxidbelastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahresmittel unverhältnismäßig wären. Der gesetzliche Grenzwert liegt eigentlich bei 40 Mikrogramm.

Daimler hat einen Nachfolger für den scheidenden Finanzchef Bodo Uebber außerhalb des Konzerns gefunden: Der bisherige Finanzvorstand des Flugzeugherstellers Airbus, Harald Wilhelm, werde zum 1. April für drei Jahre in den Vorstand von Daimler berufen, teilte der Autobauer am Mittwoch mit. Das Amt des Chefs für Finanzen und Daimlers Finanzsparte werde er nach dem Weggang Uebbers zur Hauptversammlung am 22. Mai übernehmen. Vor seiner Karriere bei Airbus war Wilhelm für Übernahmen bei dem Luft- und Raumfahrtkonzern DaimlerChrysler Aerospace (Dasa) verantwortlich, dem deutschen Vorläufer des im Jahr 2000 als EADS gegründeten deutsch-französischen Konzerns Airbus.