Kommentar : Tesla und die Gigafactory in Brandenburg

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Die Diskussion um die verzögerte Genehmigung der Giga-Factory von Tesla in Brandenburg zeigt zwei wesentliche Problematiken auf.

Erstens: Es mag sein, dass Genehmigungsverfahren zu lange dauern und die Bürokratie womöglich durch ineffiziente Strukturen und Prozesse Investitionsprojekte unnötig verzögert. Wie jede Institution und jedes private Unternehmen sind also auch die für die Genehmigungsverfahren Verantwortlichen dazu aufgerufen, ihre Prozesse laufend auf mögliche Verbesserungen und die Beseitigung von Ineffizienzen zu überprüfen.

Auf der anderen Seite muss aber auch festgehalten werden: Ein Genehmigungsverfahren ist keine Einbahnstraße. Am Ende eines solchen Verfahrens muss nicht zwingend immer die Erteilung einer Genehmigung stehen, sondern es kann die Behörde nach eingehender Prüfung auch zu dem Schluss gelangen, dass ein Projekt in der eingereichten Form nicht genehmigungsfähig ist und entsprechend nachgebessert werden muss oder überhaupt nicht durchgeführt werden kann. Ansonsten könnte man sich die Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung in Zukunft komplett sparen – das kann aber (zumindest offiziell) nicht im Interesse jener sein, die angeblich mit Elektro-Autos zur Umweltfreundlichkeit der Mobilität beitragen wollen.