Morning Briefing - 18.07.2019 : Diesel-Skandal: Volkswagen handelte "nicht vorsätzlich sittenwidrig" - Toyota gibt Startschuss zum Bau von bemanntem Mondfahrzeug - Indonesien will Produktion von Elektroautos bereits 2022 starten

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) als Musterfeststellungskläger hatte als Ziel die Feststellung ausgegeben, dass Volkswagen-Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und daher Schadensersatz schuldet. Das Oberlandesgerichts Braunschweig hält eben das nach seinen aktuellen Hinweisen für nicht zulässig. Nach zutreffender Ansicht entspreche es vielmehr der Funktion der Musterfeststellungsklage, dass es um das gesamte Rechtsverhältnis oder den gesamten Anspruch erst im nachfolgenden Individualverfahren geht, so die Begründung. Ob ein Schadensersatzanspruch gegen VW grundsätzlich besteht, wird das OLG Braunschweig daher aller Voraussicht nach überhaupt nicht klären", erläutert Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann. Nach Auffassung der Nürnberger Rechtsanwälte steht somit zu erwarten, dass die hoch gelobte Musterfeststellungsklage den Verbraucher am Ende "bestenfalls" viel Zeit kostet. "Wenn das OLG Braunschweig in einzelnen Fragen negative Feststellungen trifft, beispielsweise, dass keine unzulässige Abschalteinrichtung vorliegt, sind alle Betroffenen hieran gebunden", so Hoffmann. Schadensersatzansprüche können sodann auch nicht mehr erfolgsversprechend vor anderen "verbraucherfreundlicheren" Gerichten, die in aller Regel diesen Umstand bislang zu Lasten von VW unterstellten, geltend gemacht werden. Dieser zunehmenden Gefahr können Verbraucher nur durch eine rechtzeitige Rücknahme ihrer Anmeldung zur Musterfeststellungsklage begegnen. Die Abmeldung kann allerdings nur bis zum 30.09.2019 erklärt werden. Ab dem Tag der Rücknahme sollten Autokäufer binnen sechs Monaten eine Einzelklage erheben, um eine potentielle Verjährung sicher auszuschließen. Mehr als 400.000 Fahrzeugbesitzer der Marken VW, Audi, Seat und Škoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189 haben sich der Musterfeststellungsklage angeschlossen.

Die Toyota Motor Corporation und die japanische Weltraumagentur JAXA starten ihre Forschungs- und Entwicklungsarbeiten an einem bemannten Raumfahrzeug mit Brennstoffzellenantrieb. Im Rahmen des auf drei Jahre angelegten Projekts werden gemeinsam Prototypen gefertigt, getestet und evaluiert. Das Ziel ist die Entwicklung eines bemannten Rovers mit Druckkabine, mit dem sich die Mondoberfläche im Rahmen internationaler Projekte erkunden lässt. Bereits seit Mai 2018 arbeiten der Automobilkonzern und die Weltraumagentur an entsprechenden Rover-Studien. Im März dieses Jahres wurde eine Vertiefung der Zusammenarbeit angekündigt. Im ersten Jahr des zunächst bis zum Ende des Geschäftsjahres 2021 laufenden Projektes werden die technologischen Elemente identifiziert, die für das Fahren auf der Mondoberfläche erforderlich sind. Des Weiteren werden genaue Spezifikationen für einen Rover-Prototypen erstellt, der vorerst auf einem Serienfahrzeug basiert. Im kommenden Jahr soll ein erster Prototyp sowie bestimmte technologische Elemente gebaut werden, die ab dem Fiskaljahr 2021 unterschiedlichen Tests unterzogen werden. Ziel ist es nach weiteren Erprobungen, Verbesserungen und der Entwicklung von serienreifen Modellen vielleicht schon 2029 eine bemannte Raumfahrtmission zu starten.

In Indonesien sollen künftig Stromer in großem Umfang produziert werden. Das sagte ein Beamter des dortigen Industrieministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Eine große Zahl verschiedener Unternehmen habe bereits Verträge mit dem Land abgeschlossen, in denen es um Investitionen geht. Auf diese Weise ließe sich ein eigener Wirtschaftszweig eröffnen, Indonesien verfügt zudem über bedeutende Nickelerzvorkommen. Nickel wird für die Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien benötigt. Interesse daran, Werksanlagen in Indonesien zu errichten, wurde bereits durch Toyota und Hyundai angemeldet. Es soll sich dabei um die zweitgrößten Automobilproduktionsstätten in Südostasien handeln. Toyota plant zwei Milliarden Dollar über die nächsten fünf Jahre zu investieren, ein Teil davon fließt in die Herstellung von Elektrofahrzeugen, sagte Industrieminister Airlangga Hartarto. Zugleich will Indonesien finanzielle Anreize für Unternehmen schaffen, die die Produktion von E-Autos in Indonesien hochfahren oder Lithium-Ionen-Batterien vor Ort herstellen.